Sie sind hier:
SPD erinnert mit Fotoausstellung an Johannes Rau
Die
Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, eröffnete am 14. Januar 2010 die Fotoausstellung "Johannes Rau -
Das Leben menschlicher machen" im Düsseldorfer Landtag.(
Rede als pdf-Datei) Gemeinsam mit Christina Rau, der Ehefrau des ehemaligen nordrhein-westfälischen
Ministerpräsidenten, Bundespräsidenten und Sozialdemokraten schaute sich die Fraktionschefin die umfangreiche Fotoschau
mit Bildern verschiedener Fotografen an, die neben den vielen politischen Stationen auch den Privatmenschen Johannes
Rau zeigen. "Beim Rundgang durch die Ausstellung, beim Betrachten der Fotos werden bei vielen von uns ganz persönliche
Erinnerungen wach: Erinnerungen an Begegnungen mit Johannes Rau, an Erlebnisse mit ihm, an besonders beeindruckende
Reden. Erinnerungen an seine Politik, mit der er Nordrhein-Westfalen geprägt hat wie kein anderer. Erinnerungen an die
soziale und menschliche Wärme, mit der er dieses Land regiert hat", sagte Kraft zu den rund 600 Gästen, die zu der
Eröffnung gekommen waren.
Neben
der SPD-Landtagsfraktion sind die Friedrich-Ebert-Stiftung und der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus Mitveranstalter der
Schau, die noch bis zum 19. Februar 2010 nach telefonischer Voranmeldung montags bis freitags zwischen 9 Uhr und 17 Uhr
besucht werden kann.
Fotoserie
von der Ausstellungseröffnung
Anmeldungen über:
Brigitte Schumacher
SPD-Landtagsfraktion
Telefon 0211 884-2035
Brigitte.schumacher@landtag.nrw.de
n Ermangelung eigener Ideen und Konzepte hat Ministerpräsident Rüttgers heute eine Regierungserklärung zu den Vorschlägen der von ihm einberufenen NRW-Zukunftskommission gehalten. "Rüttgers Schlussfolgerungen waren allerdings oberflächlich und technokratisch. Das war keine Vision; das war die Bilanz eines Buchhalters", sagte die SPD-Fraktionschefin Hannelore Kraft in der Landtagsdebatte. Rüttgers war beispielsweise die Antwort darauf schuldig geblieben, dass gerade viele junge Menschen keine Perspektive für sich sehen. "Wenn Jugendliche trotz zahlreicher Bewerbungen keine Lehrstelle bekommen, muss die Politik reagieren. Gerade bei der Bildung muss man den Mut haben, Strukturen zu verändern", forderte Kraft. Auch über die Lage der Kommunen verlor der CDU-Landesvorsitzende kein Wort.
Zur
Rede von Hannelore Kraft
Aufgrund des aktuellen Dumpinglohn-Skandals bei der Drogeriekette Schlecker erneuerte die SPD-Fraktion heute ihre Forderungen nach einer gesetzlichen Unterbindung von Lohndumping und die Aufnahme der Leiharbeitsbranche in das Arbeitnehmerentsendegesetz, das einen Mindestlohn für die Branche garantiert. "NRW-Arbeitsminister Laumann muss endlich sein Versprechen wahr machen und sich dafür einsetzen, dass solche eklatanten Missbräuche nicht mehr möglich sind", forderte SPD-Fraktionsvize Rainer Schmeltzer . "Die Zeit der Überschriften ist vorbei." Bereits am Mittwoch unterstützten die Sozialdemokraten auch den Antrag der Grünen, den Missbrauch der Leiharbeit ungehend zu stoppen.
Zur Rede von Rainer Schmeltzer
Zum SPD-Antrag ... (Drucksache 14/10519)
Im Magazin "Stern" der vergangenen Woche hatte sich Ministerpräsident Rüttgers für die Einführung einer Börsenumsatzsteuer und eine Sondersteuer auf Bonuszahlungen für Manager ausgesprochen. Die SPD-Fraktion hat daraufhin genau diese Forderungen als Antrag in den Landtag eingebracht. Nachdem alle Abgeordneten von CDU und FDP den Antrag gestern ablehnten stellte die SPD-Abgeordnete Anke Brunn , Vorsitzende des Haushalts und Finanzausschusses, fest: "Wer A sagt, muss auch B sagen. Doch das gilt nicht für die schwarz-gelbe Regierungskoalition. Es bleibt bei leeren Versprechungen. Ministerpräsident Rüttgers denkt überhaupt nicht daran, diese Vorschläge tatsächlich in die Realität umzusetzen. Damit wird versucht, unsere Bevölkerung für dumm zu verkaufen."
Zur Rede von Anke Brunn
Zum SPD-Eilantrag … (Drucksache 14/10556)
In der bildungspolitischen Diskussion blendet die CDU/FDP-Koalition die Berufskollegs aus und kümmert sich nicht ausreichend um ihre Weiterentwicklung, obwohl sie sich zu einer echten Alternative gegenüber dem allgemeinbildenden Schulsystem entwickelt haben. Die SPD-Fraktion hat daher Konzepte und Umsetzungsvorschläge von der Landesregierung gefordert, um ein positives Zukunftsszenario für die Berufskollegs zu entwickeln. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer , begründete die Initiative der SPD im Düsseldorfer Landtag: "Die Berufskollegs sind die größte Schulform der Sekundarstufe II, mit einem qualitativ wirklich hochwertigen Angebot. Sie vergeben 40 Prozent aller Hochschulzugangsberechtigungen. An Berechtigungen für die Fachhochschulen sind es sogar 80 Prozent. Das ist eine Schulform, die sich ständig bravourös mit allen Neuerungen auseinandersetzt und diese auch umsetzt. "
Zur Rede von Ute Schäfer
Zum SPD-Antrag … (Drucksache 14/10518)
