Pflege

Beim drängendem Problem Pflege hat die Bundesregierung erneut die eigene Handlungs-unfähigkeit dokumentiert, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler.

Erst wird vom derzeitigen FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler das Jahr der Pflege ausgerufen, geprägt durch monatelanges Nichtstun, dann kommt ein erschütterndes Ergebnis in der schwarz-gelben Koalition zustande.
Weder der Pflegebedürftigkeitsbegriff wird verändert, noch wird die Pflege im Minutentakt abgeschafft. Demenziell erkrankten Menschen und deren Angehörigen werden von der schwarz-gelben Koalition in Berlin notwendige Zukunftsperspektiven vorenthalten.  Die von Rösler geweckten hohen Erwartungen bleiben beim derzeitigen FDP-Landesvorsitzenden und Gesundheitsminister Bahr völlig auf der Strecke. Profitieren wird lediglich die Versicherungswirtschaft, ohne das die heute pflegebedürftigen nachhaltige Verbesserungen erfahren.

"Für die SPD gilt nach wie vor, wir brauchen auch für die Pflege eine Bürgerversicherung und die Pflegekassen der Gesetzlichen Krankenversicherung und Privaten Krankenversicherung müssen für eine solidarische Finanzierung  zusammengeführt  werden." erklärt Michael Scheffler abschließend.

• Kurzfassung Orientierungspapier (PDF) der SPD-Bundestagsfraktion zur Reform der Pflegeversicherung
• Orientierungspapier (PDF) der SPD-Bundestagsfraktion zur Reform der Pflegeversicherung