http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/ www.spd-fraktion.landtag.nrw.de - Pressemitteilungen und Informationen der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen de Copyright © SPD-Fraktion im Landtag NRW 16.05.2012 email@landtag.nrw.de Wed, 09 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/webmaster/pict/logo.jpg http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/ 177 80 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Presse/Pressearchiv/2012/05/0509pmb08.jsp Die SPD im Düsseldorfer Landtag begrüßt die von Gewerkschaften, Umweltverbänden, Wirtschaft und Kirchen gemeinsam getragene Klimaschutzerklärung. Die Erklärung zeigt, dass Ökonomie und Ökologie kooperativ die notwendigen Ziele verfolgen können. Wed, 09 May 2012 16:11:46 +0200 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Presse/Pressearchiv/2012/05/0509pmc09.jsp Zu der Ankündigung von Norbert Röttgen, die Landtagswahl sei nun doch keine Abstimmung über die Politik der Bundeskanzlerin, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: Der Kandidat Röttgen wechselt die Strategie so schnell, dass es einem fast den Atem verschlägt. Gestern war die Landtagswahl am Sonntag noch eine Schicksalswahl für Frau Merkel, heute will er davon nichts mehr wissen. Thu, 10 May 2012 08:44:11 +0200 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Presse/Pressearchiv/2012/05/0509pma07.jsp Zu den jüngsten Äußerungen des CDU-Kandidaten Norbert Röttgen zur Landtagswahl am kommenden Sonntag erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: Es ist schon ein peinliches Schauspiel, das der Kandidat mit Rückfahrkarte den Wählerinnen und Wählern bietet. Erst räumt er eine Position nach der anderen ab, für die die CDU-Landtagsfraktion vor der Auflösung des Parlaments noch vehement gestritten hat. Jetzt macht er die Abstimmung am Sonntag zu einer Schicksalswahl für die Bundeskanzlerin. Wed, 09 May 2012 14:07:38 +0200 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Presse/Pressearchiv/2012/05/0508pmb06.jsp Zu der Kritik des CDU-Politikers Friedrich Merz an der Energiepolitik der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: Friedrich Merz hat Recht mit seiner Feststellung, dass die hohen Energiepreise und die Planungsunsicherheit ein wirklich großes Problem für die Wirtschaft in NRW sind. Deshalb brauchen wir endlich einen Masterplan für die Gestaltung der Energiewende, den Bundesumweltminister Röttgen aber beharrlich verweigert. Tue, 08 May 2012 16:20:19 +0200 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Presse/Pressearchiv/2012/05/0508pma05.jsp Anlässlich des heutigen Urteils des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs zur Verfassungsbeschwerde von 91 Kommunen gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz der früheren CDU/FDP-Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: Lediglich fünf Regierungsjahre haben CDU und FDP gebraucht, um ihr Ansehen bei den Kommunen irreparabel zu beschädigen. Schonungslos wurde in die kommunalen Kassen gegriffen, um den Landeshaushalt zu sanieren. Tue, 08 May 2012 13:53:07 +0200 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Presse/Pressearchiv/2012/05/0507pma04.jsp Zur Situation der Aluminium-Industrie nach der Insolvenz des Herstellers Voerde Aluminium GmbH erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: Die Insolvenz in Voerde beleuchtet schlaglichtartig die brisante Situation für die energieintensive Industrie und speziell die Aluminiumproduktion. In Voerde sind 1000 Arbeitsplätze akut gefährdet, 400 direkt in der Aluminiumproduktion und 600 in den nachgelagerten Bereichen. Mon, 07 May 2012 15:53:56 +0200 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Presse/Pressearchiv/2012/05/0504pma02.jsp Zum internationalen Hebammentag am 05.05. erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard: "... Fri, 04 May 2012 13:22:59 +0200 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Presse/Pressearchiv/2012/05/0504pmb03.jsp Zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Energiepolitik in NRW erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "... Fri, 04 May 2012 15:08:27 +0200 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Presse/Pressearchiv/2012/05/0502pma01.jsp „Die steigenden Energiekosten bringen immer mehr Verbraucher in Zahlungsschwierigkeiten. Strom und Wärme dürfen nicht zu Luxusartikel werden. Wenn wir die Energiewende erfolgreich umsetzen wollen, müssen die Lasten auch gerecht verteilt werden“, erklärt André Stinka, verbraucherpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, in Düsseldorf. Wed, 02 May 2012 15:46:57 +0200