http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/ www.spd-fraktion.landtag.nrw.de - Pressemitteilungen und Informationen der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen de Copyright © SPD-Fraktion im Landtag NRW 12.02.2012 email@landtag.nrw.de Fri, 10 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/webmaster/pict/logo.jpg http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/ 177 80 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Presse/Pressearchiv/2012/02/10pma06.jsp „Wir müssen die Trinkwasseraufbereitungsanlagen an der Ruhr möglichst schnell optimieren, um zukünftige Risiken für die Menschen im Einzugsbereich der Ruhr auszuschließen. Neben Industriechemikalien sind besonders die Arzneimittelrückstände einer immer älter werdenden Gesellschaft dabei höchst problematisch“, erklärte André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, heute im Landtag. Fri, 10 Feb 2012 13:37:27 +0100 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Presse/Pressearchiv/2012/02/09pma05.jsp „Laut Landesrechnungshofbericht wurden der Entscheidungsprozess und die ausschlaggebenden Entscheidungsgründe für den Neubau des Landesarchivs NRW im Duisburger Innenhafen nicht ausreichend dokumentiert. Thu, 09 Feb 2012 12:19:45 +0100 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Presse/Pressearchiv/2012/02/08pma04.jsp Nordrhein-Westfalen hat als erstes Flächenland heute das Teilhabe- und Integrationsgesetz verabschiedet, mit dem das Land ein entscheidendes Bekenntnis zur Integration abgibt. „Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, dieses Gesetz in einem breiten Konsens und ohne Gegenstimmen zu verabschieden“, so Bernhard von Grünberg, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Wed, 08 Feb 2012 15:00:57 +0100 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Presse/Pressearchiv/2012/02/01pmc03.jsp Zur heutigen Festnahme eines mutmaßlichen Unterstützers des ‚Nationalsozialistischen Untergrunds‘ (NSU) in Düsseldorf erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges: „Der heutige Fahndungserfolg der Bundespolizei macht deutlich, dass die Bundes- und Landespolizeibehörden in ihrem Fahndungsdruck nicht nachlassen und rigoros gegen die Unterstützer des rechtsextremen Terrors vorgehen. Wed, 01 Feb 2012 15:58:34 +0100 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Presse/Pressearchiv/2012/02/01pmb02.jsp „Familienministerin Ute Schäfer hat heute mit der Vorstellung der Task Force U3-Ausbau Vollzug gemeldet: Konkrete Ausbauprobleme werden konkreten Lösungen zugeführt. Dies wurde einvernehmlich auf dem Krippengipfel vereinbart und die Ministerin hat sich daran gehalten“, sagte Heike Gebhard, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf. Wed, 01 Feb 2012 15:50:14 +0100 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Presse/Pressearchiv/2012/02/01pma01.jsp Anlässlich der Änderung der Ausbildungsordnung für die Grundschule in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Renate Hendricks: „Ab sofort haben alle Grundschulen in Nordrhein-Westfalen nach einem entsprechenden Beschluss der jeweiligen Schulkonferenz die Möglichkeit, bis einschließlich der 3. Klasse in den Zeugnissen auf Ziffernoten zu verzichten. Wed, 01 Feb 2012 15:48:09 +0100 http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Presse/Pressearchiv/2012/01/31pma17.jsp Gestern stellte die nordrhein-westfälische Kulturministerin Ute Schäfer auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion die Überlegungen zu einem Kulturfördergesetz vor. Unter den mehr als 150 Gästen und Diskussionsteilnehmern waren alle Sparten aus Kunst und Kultur vertreten. „Mit dem Kulturgesetz betreten wir bundesweit Neuland“, stellte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard, nach der Diskussion fest. Tue, 31 Jan 2012 16:01:33 +0100