Klimaschutz und Energiewende - NRW ist Vorreiter
Die globale Erwärmung hat Auswirkungen auf sämtliche Lebensbereiche des Menschen. Sie verursacht langfristige und großenteils irreversible Schäden. Sie bedroht die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit weltweit. Die von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geführte Landesregierung hat deshalb im Oktober 2011 den Entwurf für ein Klimaschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Dadurch soll die Transparenz und die Verbindlichkeit zur Erreichung der nationalen Klimaschutzziele erhöht werden. Das Gesetz führt zu weitreichenden Regelungen in den unterschiedlichsten Bereichen unserer Gesellschaft. Damit diese Regelungen auch von den Betroffenen akzeptiert werden, ist die SPD-Landtagsfraktion in einen offenen und kontinuierlichen Dialog eingetreten. Anfang des Jahres trafen die sozialdemokratischen Energie- und Klimaschutzpolitiker in der Villa Horion des Landtags auf Akteure u.a. aus der Wirtschaft, den Gewerkschäften, Forschungseinrichtungen und Vertreter der Europäischen Union. SPD-Fraktionschef Nobert Römer stellte in seiner Begrüßung fest, dass Nordrhein-Westfalen mit dem Klimaschutzgesetz und dem Klimaschutzplan Vorreiter für ganz Deutschland werde.
Die Vertreter aus der Wirtschaft und den Gewerkschaften machten in der Diskussion deutlich, dass der Klimaschutz ein Fortschrittsmotor sei. Denn insbesondere am Industriestandort NRW können durch Klimaschutzmaßnahmen Arbeitsplätze im Erneuerbaren-Energien-Sektor geschaffen werden. Allerdings müsse das Land verlässliche Rahmenbedingungen schaffen, die allen Akteuren die notwendige Planungssicherheit gebe, und der NRW-Wirtschaft dürften keine Sonderlasten aufgebürdet werden. Diese Einschätzungen teilt die SPD-Fraktion ausdrücklich. Zudem müssen auch die berechtigten Interessen der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere in den einkommensschwachen Haushalten, in den weiteren Beratungen im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt werden.
- Expertenanhörung am 23.Januar 2012, 10.30 Uhr im Plenarsaal im Landtag von Nordrhein-Westfalen
