| Damit unsere E-Mails nicht in Ihrem SPAM-Ordner landen, können Sie unsere “Von“ Adresse in Ihr Adressbuch übernehmen. Wenn diese Email nicht korrekt angezeigt wird, klicken Sie bitte hier. | ||||
|
|
||||
| XXXXXXXXX | ||||
|
Arbeit schafft Würde
In der Fragestunde des Landtags stand
gestern die SPD-Forderung nach einem sozialen Arbeitsmarkt auf der Tagesordnung.
Zum
Video-Statement von Hannelore Kraft …
|
||||
|
Kommunale Versorgungsstrukturen nachhaltig sichern Mit ihrer
Ideologie des 'Privat vor Staat' haben CDU und FDP die
wirtschaftliche Betätigung der Städte und Gemeinden massiv
eingeschränkt. Damit droht ihnen langfristig das Aus. Gewinne werden
also privatisiert, verlustreiche Aufgaben der Daseinsvorsorge
dagegen allein der Allgemeinheit aufgebürdet. "Hinzu kommt, dass die
schwarz-gelben Privatisierungen eben nicht zu mehr
Verbraucherrechten, preisgünstigeren Angeboten, höherem
Qualitätsniveau und einem flächendeckend guten Angebot geführt
haben. Häufig ist das genaue Gegenteil der Fall: Wenn wenige große
Unternehmen die Märkte beherrschen, bleiben Angebotsvielfalt und
Wahlfreiheit für die Verbraucher häufig auf der Strecke" begründete
der Kommunalexperte
Hans-Willi Körfges
Zur
Rede von Hans-Willi Körfges …
|
||||
|
Wann legt Rüttgers alle Sponsoren offen?
Im Zusammenhang mit der jahrelangen
Praxis der NRW-CDU, bei Kongressen und Parteitagen Gesprächstermine
mit dem Ministerpräsidenten gegen Geld anzubieten, hat der
Ministerpräsident zwar Fehler und moralisches Versagen eingeräumt,
zur weiteren Aufklärung der Sponsoring-Affäre bei der CDU leistete
er aber auch am Mittwoch im Plenum keinen Beitrag. "Bis heute sind
die entsprechenden Informationen weiterhin nicht bekannt. Die
Unterlagen liegen ebn nicht auf dem Tisch. Stattdessen versucht die
CDU mit einer Strafanzeige die kritischen Journalisten
einzuschüchtern, die die dubiosen Gesprächsangebote veröffentlicht
hatten", kritisierte der SPD-Fraktionsvize
Norbert Römer
Zum Antrag der Aktuellen Stunde …
(Drucksache
14/10781)
|
||||
|
Finger weg von den Arbeitsmarktmitteln Heute Mittag wird der Landtag den SPD-Eilantrag "Finger weg von den Mitteln für die aktive Arbeitsmarktpolitik" beraten. Hintergrund ist, dass die schwarz-gelbe Koalition in Berlin insgesamt 900 Millionen Euro bei den Mitteln für die Arbeitsmarktpolitik sperren will. Dieses Geld fehlt in den Jobcentern vor Ort, um Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Es fehlt bei den Eingliederungsmaßnahmen für Arbeitssuchende und bei den Vermittlern, die die Menschen in den Jobcentern betreuen. Die Sperrung der Haushaltsmittel hat daher massive Einschnitte in der Arbeitsmarktpolitik zur Folge. Besonders betroffen ist NRW, aber auch Berlin und Ostdeutschland.
Zum SPD-Eilantrag … (Drucksache
14/10783)
|
||||
|
Ehrenamt langfristig
absichern Gegen 14 Uhr steht heute der SPD-Antrag "Wege zur solidarischen Bürgergesellschaft - Bürgerschaftliches Engagement und Freiwillige Tätigkeit langfristig absichern und auf den gesellschaftlichen Wandel reagieren" auf der Tagesordnung. Die Sozialdemokraten fordern eine größere gesellschaftliche Anerkennung und Wertschätzung von freiwilligem Engagement, den Ausbau und die Vernetzung von Freiwilligenzentralen und die Sicherung der Jugend(verbands)arbeit durch eine verlässliche Landesfinanzierung. Zum SPD-Antrag … (Drucksache
14/10138)
|
||||
|
NRW-Trend März 2010 Das Rennen um die politische Mehrheit in NRW ist völlig offen. Gut acht Wochen vor der Landtagswahl am 9. Mai 2010 holt die SPD gegenüber der CDU weiter auf. Bei der Sonntagsfrage im aktuellen NRW-Trend liegen die Christdemokraten nur noch zwei Zähler vor den Sozialdemokraten. Die CDU verliert einen Prozentpunkt und landet bei 35 Prozent, die SPD legt demgegenüber einen Prozentpunkt zu und schafft 33 Prozent. Damit lägen SPD und Grüne einen Zähler vor der schwarz-gelben Regierungskoalition.
Bei der aktuellen Umfrage der
Bild-Zeitung
Zur aktuellen
Umfrage des WDR …
|
||||
| Ihre SPD-Landtagsfraktion NRW finden Sie auch hier: | ||||
|
|
|
|
 |
 RSS-Feed |
|
Dieser Newsletter ist an die
E-Mail-Adresse XXXXXXXXXXX gesendet worden, weil Sie in einem unserer
Verteiler dafür registriert sind. Sollten Sie den Newsletter an eine andere
E-Mail-Adresse wünschen, so bitten wir um Mitteilung an
christian.lange@landtag.nrw.de.
Impressum:
ViSdP: |
||||
hatte zuvor darauf hingewiesen, dass viele Langzeitarbeitslose
unüberwindbare Vermittlungshemmnisse und derzeit keine Perspektive auf dem
ersten Arbeitsmarkt haben. Kraft: "Wir wollen diesen
Langzeitarbeitslosen aber eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsperspektive auf Dauer
eröffnen. Wenn diese Menschen sagen können, ich gehe regelmäßig
arbeiten, geben wir ihnen auch Selbstwertgefühl zurück. Arbeit hat
eindeutig auch mit Würde zu tun. Das Angebot eines sozialen Arbeitsmarktes ist freiwillig und keine
Pflicht. Damit unterscheiden wir uns ganz eindeutig von den
populistischen Forderungen von Herrn Westerwelle, der
Gesellschaftsgruppen gezielt gegeneinander ausspielt. Wir brauchen
auch keinen Zwang, denn ich bin davon überzeugt, dass viele das
Angebot freiwillig annehmen werden, denn die ganz große Mehrheit der
Arbeitslosen will arbeiten."
